Die Volksabstimmung in der Schweiz im September 2020 über die Beschaffung eines Boeing F/A-18-Hornet-Nachfolgers fiel denkbar knapp aus. 50,1 Prozent der Wahlberechtigten stimmten dafür, 30 bis 40 neue Fighter im Wert von 6,0 Milliarden Schweizer Franken zu bestellen. Nach einer ausführlichen Evaluierung der verschiedenen Muster entschied sich das VBS (Eidgenössisches Department für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport) schließlich für die Beschaffung von 36 Lockheed Martin F-35A Lightning II im Wert von 6,0 Milliarden Schweizer Franken. Der Auftrag sollte als Festpreisvertrag vergeben werden.
Im Sommer wurden die Schweizer Behörden von ihren US-Vertragspartnern darüber informiert, dass es zu einer Preiserhöhung bei der Beschaffung gekommen sei. Gründe dafür seien neben der Inflation auch die Entwicklung der Rohstoffpreise sowie andere Gründe.
Doch die Schweizer Regierung ist an die finanzielle Höchstgrenze von 6,0 Milliarden Schweizer Franken für die Beschaffung der Kampfflugzeuge gebunden – und auch nicht willens, die Zusatzkosten zu tragen. Die Vertragssituation sieht aber wohl so aus, dass sie bei der angestrebten Stückzahl die Mehrkosten tragen müsste. Es scheint, als ob die US-Seite bei der Ausformulierung der Verträge die besseren Anwälte hatte…
Kompletter Verzicht auf die F-35A ist keine Option
Ein kompletter Verzicht auf die F-35A ist nach Ansicht einer vom Bundesrat beauftragten Expertengruppe keine Option. „Aufgrund der absehbaren Mehrkosten ist es für den Bundesrat aber aus finanzpolitischen Gründen im Moment nicht möglich, die vorgesehene Anzahl von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35A zu kaufen“, teilte die Schweizer Regierung nach ihrer Sitzung am 12. Dezember mit. „Konkret hat der Bundesrat das VBS beauftragt, die innerhalb der finanziellen Rahmenbedingungen des Bundesbeschlusses über die Beschaffung der Kampfflugzeuge F‑35A vom 15. September 2022 maximal mögliche Anzahl Flugzeuge F-35A zu beschaffen.“
Die Schweiz wird also die Stückzahl ihrer F-35A-Bestellung reduzieren. Schweizer Medien haben die Zahl von 30 zu beschaffenden Lightning II publiziert, das wäre eine Reduktion um ein Sechstel! Damit bliebe man aber im vorgesehenen Finanzrahmen von 6,0 Milliarden Schweizer Franken.
Aufgrund der weltpolitischen Situation gehen die Planer im VBS aber davon aus, dass die Schweiz zur Sicherung ihres Luftraums unter anderem zwischen 55 und 70 moderne Kampfflugzeuge benötige. Der Bundesrat will nun beraten, wie man dennoch auf die Minimalzahl von 36 zu beschaffenden F-35A kommen könne.
Bob Fischer
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