Die Regierungsbildung in Belgien ist abgschlossen: Die rechtskonservative Partei N-VA hat zusammen mit der liberalen Partei sowie den flämischen Sozialdemokraten und den flämischen und wallonischen Christdemokraten eine Koalition gebildet. Neuer Regierungschef wird demnach der N-VA-Vorsitzende Bart De Wever, der bisherige Bürgermeister von Antwerpen.
Im Koalitionsvertrag haben die Parteien unter anderem eine Stärkung der belgischen Luftstreitkräfte vereinbart. So wollen sie zusätzlich zu den bereits fest bestellten Lockheed Martin F-35A Lightning II weitere Exemplare beschaffen. Allerdings haben sich die Parteien noch nicht auf eine Anzahl festgelegt. Die neue belgische Regierung will auch in den nächsten vier Jahren eine größere Anzahl von Drohnen mit Bewaffnung und Aufklärungsdrohnen kaufen.
Im Koalitionsvertrag ist festgeschrieben, dass weitere, kleine Transportflugzeuge angeschafft werden sollen. Belgien betreibt zusammen mit Luxemburg derzeit eine gemeinsame Transportstaffel, die über acht Airbus A400M verfügt.
Koksijde bleibt erhalten
Der eigentlich zur Schließung anstehende Stützpunkt der Belgian Air Component in Koksijde wird nicht geschlossen. Der bislang geplante Umzug der dort stationierten Einheiten nach Oostende wird nicht erfolgen.
Die neue Koalition strebt an, ein neues Boden-Luft-Flugabwehrsystem zu beschaffen. Damit bekennt sich die Regierung zum im Oktober 2022 in Brüssel geschlossenen Abkommen European Sky Shield, das den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Flugabwehr vorsieht. Derzeit sind 21 Nationen an dieser Initiative beteiligt.
Als übergeordnetes Ziel hat die Koalition beschlossen, dass Belgien künftig über eine „einsatzbereite Helikopterflotte“ verfügen soll.
Um diese Vorhaben in der restliche Legislaturperiode umzusetzen, muss Belgien seine Verteidigungsausgaben drastisch erhöhen. 2024 hatte das Land gerade einmal 1,3 Prozent des Brutto-Inlandsprodukts für Verteidigungsausgaben bereitgestellt. 2022 hatte die damalige Regierung beschlossen, den Etat bis zum Jahr 2035 auf das NATO-Ziel von 2,0 Prozent zu steigern.
Bob Fischer
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